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03. August – SPD fordert Ältestenratssitzung

Soest, den 03.08.16 (BE)

Zum heutigen Bericht des Soester Anzeigers “AfD mietet Soester Stadthalle für Landeswahlversammlung” schrieb ich folgende Stellungnahme:

Der Soester Anzeiger berichtet heute, daß die Soester SPD den Bürgermeister darum ersucht hat den Ältestenrat einzuberufen. Anlaß soll die Kenntnisnahme davon sein, daß meine Partei für eine Landeswahlversammlung die Soester Stadthalle angemietet hat.

Gäbe es lediglich gesitteten, legitimen Protest, ohne „Klamauk“ und die ihn befördernde tendenziöse Berichterstattung, würde Soest von unserer Veranstaltung vermutlich nicht viel mitbekommen, geschweige denn gestört werden. Denn die meisten unserer Mitglieder treten ordentlich auf, halten sich an Recht und Gesetz. Das kann man von unseren politischen Gegnern, allen voran der sogenannten AntiFa, leider oft nicht behaupten.
Negative Begeleiterscheinungen, gar Krawall, sind aus unserer Erfahrung nicht von unseren Mitgliedern zu erwarten, sondern nur durch Aktionen unserer Gegner, die negative und intentiöse Berichterstattung der Presse und die hierdurch nötig werdenden Maßnahmen von Verwaltung und Ordnungskräften, zu unserem Schutz.

Als sehr ordentlich empfand ich das Verhalten des Herrn Bürgermeister Grossmann in Werl, der mit Hinweis auf Demokratie und rechtsgültige Verträge nicht weiter eskalierend wirkte.

Auch wenn speziell SPD und Grüne den Verfassungschutz gerne instrumentalisieren würden, ist dieser jedoch eine unabhängige Institution und nur unserem Grundgesetz verpflichtet und keinen parteipolitischen Interessen. So konnte er auch wiederholt feststellen, daß die AfD weder auf Bundesebene noch in NRW Anlaß zur Beobachtung gibt.

Vor diesem Hintergrund ist dem Abhalten einer grunddemokratischen Veranstaltung, wie der einer Landeswahlversammlung, durch unsere Partei in Soest, von der SPD nur Aufmerksamkeit heischendes, ideologisch und parteipolitisch begründetes Getöse entgegenzusetzen, also der Populismus, den sie der AfD gerne vorwerfen, aber nichts, das den Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit entspricht.

In diesem Sinne nehme ich an, daß eine Sitzung des Ältestenrates nicht notwendig wäre, um das wieder einmal festzustellen.

17. Juli – Offener Brief an die Parteimitglieder

Über den Umgang mit Menschen“

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Wenn sich jemand wundert, daß ich schon länger nichts geschrieben habe, meine Facebook-Aktivitäten sich reduziert haben, dann liegt es daran, daß ich schlicht keine Zeit mehr dafür hatte.

Mein Mandat und meine zwei Funktionen in der Partei, als Ratsherr, stellvertretender Sprecher des Kreisvorstandes und Vorsitzender des Bundeskonvents – neben einer mehr als Vollzeitberufstätigkeit – lasten mich völlig aus. Privat bin ich mehr oder weniger nur noch wenn ich schlafe.

Ich frage mich immer wieder, wie es viele Parteikollegen hinbekommen, auf jeder Parteihochzeit zu tanzen. Sei es die Teilnahme an jeder AfD-Kurmelkirmes in Hinterbergdorf oder die regelmäßige Teilnahme am 20 Stunden Facebook-Marathon, das andauernde Schreiben von eMails an Mitglieder und Funktionäre, das fortwährende Anrufen und Nachrichten versenden, die Teilnahme an allen möglichen Demos, das groupiehafte Besuchen aller Veranstaltungen der jeweils verehrten Partei-Persönlichkeiten, das Betreiben landes- und bundesweiter Mauschelei in den Hinterzimmern der Republik, usw.

Wenn all diese Zeit, in zielgerichtete Arbeit für die Partei investiert würde und nicht vorwiegend in den Versuch der Realisierung partikulärer Interessen, oft zum Nachteil der Gesamtpartei, wie schön wäre das.

Man mag mich naiv nennen, wenn ich darauf hoffe, diesem Zustand durch meinen Appell näherzukommen.
Aber wenn auch nur eine Handvoll unserer Mitglieder dadurch angeregt werden, sich selbst wieder etwas zurückzunehmen und unsere Sache wieder stärker über persönliche Befindlichkeiten zu stellen, will mir das für dieses Mal reichen.

Oft frage ich mich: Haben wir wirklich vornehmlich Ruheständler und Arbeitslose in unserer Partei? Oder so viele Vermögende, die es sich leisten können ihren Beruf für das Engagement in der Partei, für eine ehrenamtliche Tätigkeit zu vernachlässigen? Oder investieren so viele im wahrsten Sinne in eine künftige entlohnte Tätigkeit für die Partei, gar ein Mandat?

Und es ist ja nicht nur der Beruf, der vernachläßigt wird. Mindestens genauso gravierend sind die Vernachläßigung von Familie und Privatleben!

Leider habe ich noch keine eigene Familie. Aber man kann es sich vorstellen und hört es ja auch oft genug, daß auch die Familien bei den besonders engagierten Mitgliedern unter ihrer Tätigkeit leiden. Bis hin zu Ultimaten, die gestellt werden, sich zwischen beidem zu entscheiden, gar Trennungen. Ich möchte diese Entscheidung nicht treffen müssen.
Mein Respekt gilt denjenigen, die Zeit mit der Familie opfern, um sich für unser Land und unsere Zukunft einzusetzen. Noch größer ist mein Respekt für diejenigen Familienmitglieder, die ihre Partner und Familienmitglieder darin unterstützen.

Genauso kann ich es verstehen, wenn das für andere persönlich nicht möglich ist.

Diesen Respekt und auch Rücksichtnahme auf diese Umstände würde ich in unserer Partei gerne verbreiteter sehen.

Wer sich für unsere Sache engagiert sollte hierbei Unterstützung finden. Oder wollen wir nur Funktionäre in unserer Partei haben, die nicht erwerbstätig und ohne Familie sind, damit sie sich mit Leib und Seele, zu 110%, der Parteiarbeit verschreiben können? Oder alles aufgeben, um nur für die Partei zu existieren? Ich denke, das will und sollte niemand verlangen.
Schließlich wollen wir keine weltfremde politische Kaste, sondern wahre Repräsentanten der Menschen in unserem Lande.

Das geht nur, mit der nötigen Unterstützung und Rücksichtnahme. Angesichts des enormen Idealismus unter den engagierten Mitgliedern unserer Partei, bin ich mir sicher, daß diese alles mögliche tun werden, bis an die Grenzen ihrer Belastbarkeit und darüber hinaus gehen, um ihren Aufgaben allen körperlichen, geistigen und seelischen Belastungen zum Trotz gerecht zu werden.

Das kann aber nur gelingen, wenn wir alle die dafür unabdingbaren Voraussetzungen schaffen.

Wir dürfen nicht alles verlangen, ohne etwas beizutragen. „Es ist halt so, komm damit klar oder Du bist halt untauglich!“ ist der falsche Ansatz. Wir haben es alle selbst in der Hand.

Wir müßen dafür sorgen, daß der Umgang miteinander in der Partei von Fairness geprägt ist.

Daß Beruf, Familie und Politik miteinander vereinbar sind. Daß wir uns auf den Kampf gegen die äußeren Gegner konzentrieren können und nicht immer ein Auge auch nach hinten werfen müßen, ob nicht ein Angriff aus den eigenen Reihen kommt. Partei und Familie müßen Basis und Ruhepol, Sicherheit und Gegengewicht zu den Fährnissen unserer herausfordernden Zeit bedeuten.

Einige werden dabei nicht mitmachen. Aber die werden, wenn der Rest sich einig ist, schnell erkannt und hoffentlich ausgespleißt werden.

Bei vielen dieser Leute sind es sicher niedere Motive. Aber auch ehrbare Mitglieder können leicht über das Ziel hinausschießen. Geht Prinzipientreue, geht Idealismus über alles, ohne Zwischenmenschlichkeit, ohne Rücksicht auf Praktikabilität, ohne zielführend zu gestalten, dann verlieren diese Tugenden leicht an Glanz.

Angesichts der Erfahrungen in unserer jungen Partei aber auch der vor uns stehenden Entwicklungen, ist klar, daß wir jedes geeignete Mitglied dringend brauchen. Ob an der Basis, in den Ebenen, an der Spitze, als Mitarbeiter oder als Mandatsträger.

Damit sich aber und vor allem diese geeigneten Parteifreunde engagieren, müßen die Rahmenbedingung stimmen.

Jeder weiß um die eh schon nicht unerhebliche Belastung sich zur AfD zu bekennen oder diese gar öffentlich zu vertreten. Also ist es fatal, wenn man nicht nur mit den Angriffen von außen leben muß, sonder auch noch von innerhalb unseres Häufleins der (überwiegend) Aufrechten angegangen wird. Von den Menschen, die sich gegenseitig stützen und unterstützen müßten.
Wir haben uns mit unserem Einsatz in der AfD einer Schicksalsgemeinschaft angeschlossen, da gibt es kaum ein Zurück. Wenn auch eine seltsame, so ist die Partei doch eine Art von Familie.

Daher ist Zusammenhalt unabdingbar. Streit gibt es in jeder Familie, gerade einer so großen, wie der unseren. Aber, wenn auch hier nicht das Blut uns verbindet, dann ist es doch der Kampf für eine gute Sache. Das muß uns immer wieder zusammenbringen, das muß unser Fundament sein, auf das wir vertrauen können! Wir müssen endlich den Corpsgeist finden, der Garant unseres Bestehens und unsere Erfolges sein wird. Der Brockhaus von 1911 definiert „Korpsgeist“ so: „die tätigste Teilnahme jedes einzelnen an dem gemeinschaftlichen Wohl aller, unter Beiseitesetzung aller egoistisch-persönlichen Rücksichten“.

Die Welt ist für alle, die wie wir nicht den Sand in den Kopf stecken, schon schlimm genug, da müssen wir uns das Leben nicht auch noch gegenseitig unnötig schwer machen. Nicht nur politisch, sondern auch menschlich nicht.

Nur dann können wir Erfolg haben, wenn die Wurzeln stark sind, die Partei ein sicherer Hafen ist, von dem aus wir den Gegner angehen, uns aber auch dorthin zurückziehen und sicher fühlen können. Eiferer, Egoisten und Egomanen, Menschen ohne ausreichende Sozialkompetenz können und wollen das nicht gewährleisten. Die vielen anderen in unserer Partei können das hingegen sehr wohl. Sie müßen es nur wollen.

Denn sehr bedauerlich ist das häufig anzutreffende Anspruchsdenken einzelner Personen oder Gruppen, die nur „auf Teufel komm raus“ ihre Ziele durchsetzen wollen, ohne Rücksicht auf Verluste, seien sie menschlicher Natur oder auch die der Partei und mithin letztlich unserer Sache.

Viele nehmen sich selbst zu wichtig, haben den Gemeinschaftssinn verloren. Aber unsere Aufgabe ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Gehen wir diese nicht gemeinsam und einig an, werden wir scheitern.

Diesbezüglich hoffe ich ein wenig auf Ruhe, gerne schon früher, aber wahrscheinlicher erst nach den anstehenden Landtags- und vor allem Bundestagswahlen. Denn bloße Karrieristen oder viele Eiferer, die krampfhaft versuchen, ihre nicht mehrheitsfähigen Ansichten in der Partei durchzusetzen, werden nicht bis zu den nächsten Wahlen durchhalten, wenn sie nicht jetzt Erfolg haben, ein Pöstchen oder gar ein Mandat erringen.

Bis dahin müßen wir zum Wohl unserer Partei, der Sache, des Landes dafür sorgen, daß unsere vielfach gebrauchten hehren und idealistischen Formulierungen nicht nur hohle Phrasen sind; sondern von uns mit Leben gefüllt werden, indem wir diese verinnerlichen, verstehen, beherzigen!

Ein idealistischer Traum wäre, daß wir irgendwann den Zustand erreichten, daß man in unserer Partei auch einmal (Über-)Belastung oder Unsicherheit zeigen dürfte, ohne daß es gleich als Schwäche oder Untauglichkeit ausgelegt würde, ohne, daß gleich die Piranhas angeschwommen kommen, sondern daß man dann Unterstützung erfährt. Wie es sich in einer Familie gehört.

Hierzu gehört auch, daß wir uns der zeitgeistgemäßen höchst bedauerlichen Entwicklung entgegenstellen, daß Auseinandersetzungen heute gleich persönlich statt sachlich geführt werden, allerorten der Verlust von Anstand und Etikette zu beklagen ist. Immer mehr Menschen sich miserabler Ausdrucks- und Umgangsformen bedienen.

Daher brauchen wir alle mehr Sachlichkeit und Höflichkeit. Wenn wir dies schon nicht vom politischen und gesellschaftlichen Gegner erwarten, möchte ich das doch zumindest bei mir selbst und den Meinen erwarten, erhoffen können. Wir müssen selbst beherzigen was wir von anderen fordern: die inhaltliche Debatte zu suchen, nicht die unsachliche Konfrontation. Erst wenn das nicht fruchtet, muß man dann ggf. eskalieren und Ross und Reiter benennen. Aber auch das bitte mit Fakten unterfüttert und nicht nur durch Beleidigungen und persönliche Angriffe, Verächtlichmachung, Verleumdung, üble Nachrede und andere politisch gängige aber unfeine Methoden.

Es muß endlich Schluß damit sein, daß man sich ständig fragen muß, wem man vertrauen kann, wann ein gutes Verhältnis geopfert wird, zugunsten des eigenen, vielleicht nur vermeintlichen, Vorteils. Belastbare Kameradschaft oder sogar Freundschaft sollte nicht Ausnahme sondern Regel werden.

Das sollte unser eigener Anspruch an uns selbst sein, ist aber auch der Anspruch der Menschen in unserem Land an unsere Partei. Es so anders und besser zu machen und den von immer mehr Menschen befürworteten politischen Weg erfolgreich weiter zu gehen, statt uns selbst zu desavouieren. Eine zweite oder dritte Chance kriegen wir nicht, kriegt unser Land nicht!

Bei der Bundeswehr gibt es die Empfehlung: „Denken, drücken, sprechen!“. Das gilt aber nicht nur am Funkgerät, sondern eigentlich überall. Auf unser politisches Geschäft übertragen könnte man vielleicht empfehlen: erst die Analyse, dann die Bewertung, folgend Beratung, erst dann die Handlung. Sieht man dann noch von Schnellschüßen ab, würden viele Probleme unserer Partei und ihrer Mitglieder zukünftig nicht mehr in dieser Form auftauchen.

So könnten wir viel Zeit, Nerven und Kapazitäten schonen, zum allseitigen Vorteil und besserem Fortkommen unserer Partei.

Zumal ich sicher bin, die Mehrzahl unserer Mitglieder wird diejenigen erkennen, die fortgesetzt politisch unklug handeln und reden, die sich eines schlechten Benehmens, eines schlechten Stils befleißigen und dieses entsprechend honorieren.
Die meisten von uns haben genug vom Niedergang der Umgangsformen in den letzten Jahrzehnten, genug von dem armseligen Umgang der Menschen miteinander, der in Politik und Gesellschaft eingerissen ist.

Auch das gehört zum konservativ sein. Und wenn es sich hierbei nicht nur um ein Lippenbekenntnis handelt, muß auch die Forderung nach der Reetablierung des anständigen Umgangs miteinander, in Wort und Tat, in der Etikette, wie im Denken, an die Gesellschaft – aber vor allem auch an sich selbst ! – Teil unserer Agenda sein.

Drum prüfe sich jeder und nehme nicht leichtfertig an, daß schon alles was man macht und sagt gleichsam automatisch in Ordnung sei.

Um das zu erkennen, muß man in der Regel nicht einmal ‘zum Knigge greifen’ – obwohl ich die Lektüre seines bekanntesten Werkes „Vom Umgang mit dem Menschen“ empfehle – die meisten von uns wissen im Grunde, was richtig oder falsch ist. Dieses Wissen dann aber bei sich selbst anzuwenden und nicht immer nur von anderen zu fordern, es ggf. über andere Motive zu stellen, das ist nicht immer einfach. Und da nehme ich mich nicht aus.

Aber wir müssen es ernsthaft versuchen. Jeden Tag aufs Neue.

Und immer daran denken: „Mensch bleiben!“

Berengar Elsner

12. Juli – Herr Dietz, mal wieder

SoA20160609kleinAm 09.07. schrieb Herr Dietz vom Soester Anzeiger wieder einmal über und gegen die AfD.
Hier der Kommentar unseres Sprechers, Herrn Dr. Wilfried Jacobi, dazu:

Matthias Dietz endet seinen Kommentar mit einem ‚Unfassbar’-Zitat und fügt ein ‚instinktlos’ hinzu. Es geht dabei um die ‚unfassbare und instinktlose’ Vermietung der Werler Stadthalle an den Parteitag der AfD – und dies gleich zweimal!

In der Tat ist auch sein Kommentar im Soester Anzeiger vom 09.07. eigentlich unfassbar.

Es sei denn, man versteht ihn als sarkastische Glanzleistung neben dem vom Anzeiger locker veröffentlichten Foto mit einer so tiefgründigen Banner-Aussage jener Leute, die an diesem ersten AfD-Wochenende auf die Straße gingen, um für das Wahre, Schöne und Gute und natürlich auch für den immer gern beschworenen Anstand zu ‚kämpfen’.
Aber Sarkasmus oder wenigstens Ironie ist ja wohl nicht Sache eines Lokalblattes.

Nun denn: Dietz bekämpft lieber in aller Ernsthaftigkeit jene Ausgeburt der Hölle, die sich als demokratische Partei mit dem Namen ‚Alternative für Deutschland’ getarnt hat. Der Furor, mit dem er und manche Andere dieses Unheil bekämpfen zu müssen glauben – und dies noch dazu mit Unterstützung kirchlicher Kreise – hat im Kreis Soest immerhin historische Vorbilder. Zum Thema Hexenjagd müssen wir ja nicht einmal bis zu den großen Zeiten der Heiligen Inquisition zurückgehen, vor deren Folterwerkzeugen bekanntlich Galileo Galilei
sein heliozentrisches Weltbild widerrufen hat (ein ‚Erfolg’, den die Kirche ja offiziell erst vor wenigen Jahrzehnten (1992) als Fehler eingesehen hat und unter dem sie bis heute leidet).
Vielmehr haben wir die irregeleitete Volkswut ganz ortsnah: In der Nähe von Hirschberg wird an die letzten Hexenjagden und -Hinrichtungen im siebzehnten Jahrhundert mit einer Gedenkstätte erinnert.
Matthias Dietz, und alle vermeintlich Gutgesinnten dürfen sich fragen lassen, ob sie die lokale Tradition der Hexenjagd nun nach fast 400 Jahren wieder aufleben lassen wollen.

Oder ob Sie vielleicht endlich einmal den Kern der AfD-Kritik an den unheilvollen Langzeitexperimenten einer unkontrolliert agierenden Kanzlerin zur Kenntnis nehmen wollen – mit klarem Verstand.
Dann wäre auch die Erregung über eine Vermietung einer defizitären Stadthalle überflüssig.
Und dann müssten nicht andere ‚Instinkte’ bemüht werden, um eine normale geschäftsmäßige Entscheidung eines Bürgermeister als ‚instinktlos’ zu bezeichnen.

Dr. Wilfried Jacobi

02.-03. Juli – Landesparteitag in Werl

Soest, den 04. Juli (BE)2016-07-05 14.46.58_resizedAm vergangenen Wochenende versammelten sich die Delegierten aus NRW zum Programmparteitag in unserem Kreisgebiet.

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Sprecher der AfD in NRW: Herr Marcus Pretzell

In der Werler Stadthalle wurde an zwei Tagen über das Wahlkampfprogramm für die Landtagswahl 2017 beraten und abgestimmt.
Am Ende kam dabei ein Programm heraus, mit dem es uns gelingen sollte viele Menschen für uns zu gewinnen und auch in NRW deutlich zweistellig in den Landtag einzuziehen.

Sobald das Programm schriftlich vorliegt, wird dieses auf der Internetseite des Landesverbandes zu finden sein. Unsere Mitglieder und Interessierte werden es auch in gedruckter Form über uns beziehen können.

Dieses wird auch in Kurzform verschiedenen Umfanges zur Verfügung stehen, um es als Handzettel, für Briefwurfsendungen, u.ä. , verwenden zu können.

Die Versuche von Einzelpersonen und Gruppen innerhalb der Partei, den Programmparteitag für ihre  Anliegen zu nutzen, wurden durch die Weisheit der Mehrheit der Anwesenden demokratisch unterbunden.

Die von unseren Gegnern erhoffte Uneinigkeit trat nicht öffentlichkeitswirksam zutage.

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Bundessprecherin: Frau Dr. Frauke Petry

Auch einer unserer Bundessprecher fand die Zeit am Parteitag des größten Landesverbandes teilzunehmen.
Frau Dr. Petry hielt ein vielbeachtetes Grußwort.
Trotz vieler Versuche von Medien und Organisationen eine Gegenöffentlichkeit zu schaffen, kamen glücklicherweise deutlich weniger Gegner der AfD in Werl zusammen als von diesen gewünscht, so daß es zu keinen Angriffen auf uns kam und auch die Wallfahrer von ihnen nicht gestört wurden.

Unser Dank gilt wieder einmal den beteiligten Ordnungskräften, die hier ihre Aufgabe sehr gut erfüllt haben.

Auch dem Bürgermeister, den Stadthallenbetreibern und allen anderen, die das Abhalten unseres Parteitages in Werl möglich gemacht haben, gilt unsere Anerkennung. Denn diese haben demokratische Spielregeln höher bewertet als bloße Ideologie.

 

11. Juni – Kreisparteitag

Soest, den 13.06. (BE)

Am vergangenen Samstag wurden auf dem Kreisparteitag der AfD in Soest, neben den Delegierten für die Landeswahlversammlung sowie für Landes- und Bezirksparteitage, auch ein neuer Kreisvorstand gewählt.

Als Sprecher der AfD im Kreisverband Soest konnte sich der bisherige Sprecher Dr. Wilfried Jacobi deutlich gegen seinen Mitbewerber Hans-Jürgen Bergelt durchsetzen.

Bestätigt wurde auch sein Stellvertreter Berengar Elsner v. Gronow. Neue stellvertretende Sprecher sind Jürgen Busch und Jens Loewer.

Weiter wurden fünf Beisitzer gewählt, die einen guten Querschnitt durch die Mitgliederschaft und die verschiedenen Teile des Kreises darstellen.

Schatzmeister bleibt der bewährte Harald Blankenhahn.

Wir danken allen bisherigen Mitglieder im Vorstand für ihre Arbeit und freuen uns auf die Herausforderungen der nächsten zwei Jahre, in denen wir mit dem neuen Vorstand unsere Partei erfolgreich durch Landes- und Bundestagswahlkampf führen werden.

Allen Helfern und Unterstützern des Kreisparteitages sei hiermit ausdrücklich noch einmal gedankt.

20. Mai – Anzeiger vor Landesparteitag

Soest, den 20.05.2016 (BE)

Im Vorfeld unseres NRW-Landesparteitags in Werl, schreibt Herr Dietz vom Anzeiger, am 18.05., gegen unsere Partei und greift dankbar alle unsachlichen Äußerungen, etwa vom Vorsitzenden des Integrationsrates, dafür auf:
ArtikelSoA AfD-ParolenHierzu schrieb ich folgende Stellungnahme:

Mit Ihrem Artikel stellen Sie einen m.E. unzulässigen Zusammenhang zwischen dem Patronatsfest und dem AfD-Landesparteitag her.

Unser Parteitag kollidiert mitnichten mit dem Fest, den Veranstaltern oder Wallfahrern.

Die beiden Veranstaltungen finden lediglich zeitgleich in Werl statt, unsere „Parolen“ – so etwas schreckliches, wie “Freiheit!”, “Demokratie!”, “Selbstbestimmung!” – wird niemand hören, der nicht Teilnehmer ist.

Reibungspunkte könnte es lediglich, wie Sie dankenswerterweise feststellen, durch den „politischen Klamauk“ von den (wenn überhaupt) politischen Gegnern und auf den Gegendemonstrationen geben.

Gäbe es lediglich gesitteten, legitimen Protest, ohne diesen „Klamauk“ und die ihn befördernde tendenziöse Berichterstattung, würde Werl von unserer Veranstaltung vermutlich nicht viel mitbekommen, geschweige denn gestört werden. Denn die meisten unserer Mitglieder treten ordentlich auf, halten sich an Recht und Gesetz. Das kann man von unseren politischen Gegnern, allen voran der sogenannten AntiFa, leider oft nicht behaupten.

Hierzu empfehle ich den Artikel in der FAZ, vom 16. Mai, in dem die ungleiche Beurteilung deutlich gemacht wird. http://www.faz.net/aktuell/politik/gewalt-gegen-afd-mitglieder-mit-zweierlei-mass-14233720-p2.html#/elections

Daß der Bürgermeister eine Vermietung der Stadthalle an die AfD nicht verhindern will, ist wohl seinem offensichtlich noch vorhandenen Demokratieverständnis zu verdanken. Weil einem das persönlich nicht so liegt, daraus einen vorsätzlichen „Tritt ins Kreuz“ der Franziskaner zu konstruieren, halte ich für abwegig. Weder die Terminüberschneidung, noch mögliche Beeinträchtigungen durch Gegenveranstaltungen sind vorsätzlich durch den Bürgermeister oder unsere Partei herbeigeführt.

Zumal es in unserer Partei auch viele Christen gibt, die sich von der Regierung genauso wenig gut vertreten fühlen, wie immer größere Teile des Kirchenvolkes von seinen Fürsten. Daher freue ich mich über die Gelassenheit der Patres und wünsche ihnen und den Gläubigen eine gesegnete Wallfahrt und ein gelungenes Fest. An der Unaufgeregtheit der Brüder, der Stadthallen-Managerin und der Polizei sollten sich viele ein Beispiel nehmen.

Aus Einzelstimmen von Gegnern (hinterfragt die Presse ihre Motive?) eine breite Ablehnung zu konstruieren, eine herbeizuschreiben, ist ziemlich schwach. Machen Sie das doch im Kommentar und beschränken sich ansonsten auf die neutrale Berichterstattung.

Die Äußerungen des Vorsitzenden des Integrationsrates, Herrn Yigit, über unsere Partei zeugen von wenig Kenntnis. Obwohl der Verfassungsschutz mehrfach festgestellt hat, daß die AfD keine grundgesetzwidrige Partei ist und sie gerade deshalb nicht verboten ist, erwartet Herr Yigit, daß eine demokratische Veranstaltung, unser Parteitag, staatlicherseits verboten werden solle. Das offenbart ein äußerst fragwürdiges Demokratieverständnis. Die Opposition in der Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte zu behindern, mag in anderen Ländern, wie der Türkei, üblich sein. In Deutschland darf das jedoch nie Konsens werden. Auch dafür tritt die AfD ein.

Da er weiter eine „menschenverachtende Propagandaveranstaltung“ erwartet, lade ich Herrn Yigit ein, sich selbst ein Bild von unserer Veranstaltung zu machen.

Vielleicht bringt ihn das dazu seine unsachlichen Äußerungen zu überdenken und zukünftig in seiner Stellung gesamtgesellschaftlich integrativ zu wirken.

1. Mai – Habemus Parteiprogramm

Stuttgart, den 30. April – 01. Mai (BE)

“Habemus Parteiprogramm!” – “Wir haben ein Parteiprogramm!”

VFraukeBPTStuttgartKleinom Morgen des 30. April bis zum Abend des 01. Mai tagten über 2000 Mitglieder der AfD im Internationalen  Congresscenter Stuttgart. Auf dem Mitglieder-Bundesparteitag wurde über das zukünftige Grundsatzprogramm der Partei beraten, welches am Ende zweiter anstrengender Tage auch beschlossen wurde.

In teils lebhafter Diskussion wurden zunächst die Alternativanträge für eigene Programme oder Manifeste abgelehnt, um sich dann mit den über eintausend Änderungsanträgen zum Leitantrag der Bundesprogrammkommission – im Rahmen des zeitlich Möglichen – zu beschäftigen.
Herausgekommen ist ein Grundsatzprogramm, in dem sich sicher viele Mitglieder nicht zu 100 Prozent wiederfinden, das aber für die meisten als Grundlage tragbar ist.

Die vielen Änderungs- und Ergänzungswünsche, die – aus zeitlichen Gründen oder weil sie schlicht nicht in ein Grundsatzprogramm gehörten -  nicht verhandelt werden konnten, werden uns sicher wieder begegnen.

Am wahrscheinlichsten dürfte sein, daß ein Wahlprogrammparteitag stattfinden wird, zu dem den Mitgliedern die Möglichkeit gegeben wird, ihre Vorschläge einzubringen und so die Ausrichtung unserer Partei im Detail weiter auszugestalten.

Der KV Soest hatte sich im Vorfeld des Parteitages und der Programmentwicklung über die Gliederungen eingebracht und im Sinne eines realisierbaren Verlaufs des Beschlußprozesses zunächst weitgehend auf darüber hinaus gehende Anträge verzichtet.

Aber unsere Überlegungen und Anträge sind natürlich nicht vergessen, wir werden sie bei passenderer Gelegenheit platzieren.

Schlußendlich bleibt festzustellen, daß das Ergebnis des Parteitages sicher nicht jeden völlig befriedigt, wir jedoch nun ein Grundsatzprogramm haben, auf dem wir aufbauen können, das Mut zur Wahrheit und zum Ansprechen unbequemer Fehlentwicklungen in unserem Land hat und mit dem wir uns von den etablierten Konsensparteien positiv absetzen. Radikalere Forderungen zur Veränderung des weitgehend aus der Mitglieder- und Fachausschußbeteiligung resultuierenden Leitantrages fanden keine Mehrheiten, freiheitliche, konservative und soziale Punkte haben ihren Niederschlag gefunden.

Es bleibt viel Raum für Verbesserungen, aber wer das Programm ohne Schaum vor dem Mund ließt, wird viel Mut zur Wahrheit, Mut zur Vernunft und Mut zu Deutschland darin finden.

Nach der Ausfertigung der beschlossenen Endfassung empfehle ich jedem Interessierten und speziell dem politischen Gegner das Studium unseres Programms.
Und dann ein Kreuz auf dem Wahlzettel bei: “Alternative für Deutschland – AfD”.

29. März – Einladung: Finale Deutschland

01_Flyer_Gockel-in-Menden-07.04.16Der Kreisverband der AfD Soest lädt am Donnerstag den 07.04. ab 18 Uhr zur Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem Moderator Hans Hermann Gockel nach Menden ein.

Gockel war lange Zeit Nachrichtensprecher und TV Journalist und ist den Bürgern unseres Landes daher bestens bekannt. Nun hat er das Buch „Finale Deutschland“ geschrieben und sorgt damit für Klartext in der ansonsten politischen Eintönigkeit der Berliner Politik.

Als Autor spricht er nun das aus, was viele denken. „Die Bürgermeister, die Stadtkämmerer und die Leiter der Sozialämter wissen, wie es um Deutschland steht,“ sagt Hans Hermann Gockel. Gockel sieht bei einem erheblichen Teil unserer poli1schen Elite eine ausgeprägte Form der „Gedankenfeigheit“, sobald diese Themen wie innere Sicherheit, Asyl und Islam angesprochen werden: „Mit dramatischen Folgen zum Nachteil der Bürger.“ Die Politik sei dabei, die Kontrolle über wichtige Bereiche des öffentlichen Lebens zu verlieren, so der TV-Journalist, denn eine Gesellschaft ohne Schutz sei unweigerlich eine Gesellschaft ohne Zukunft.

Noch jedoch sei das Blatt zu wenden. Dafür bräuchte es den Mut und die Entschlossenheit der Bürger und Wähler – aber auch mehr Politiker vom Schlage eines Klaus-Peter Willsch. Der CDU-Bundestagsabgeordnete habe mit Blick auf seine Parteivorsitzende gesagt: „Wir Abgeordneten sind keine Marionetten, die die Hand heben müssen, wenn der Puppenspieler dies möchte.“

Gockel selbst verweist diesbezüglich auf den Text der deutschen Nationalhymne: „Dort heißt es: Einigkeit und Recht und Freiheit – und nicht: Einigkeit und Recht und Feigheit.“

Wer am Donnerstag, den 07. April, dabei sein möchte, kann sich beim Kreisverband der AfD gerne per E-Mail unter gockel@afd-mk.de anmelden. Der Veranstaltungsort wird im Laufe des 06. April ebenso per E-Mail mitgeteilt. Vortragsbeginn ist um 18:30 Uhr (Einlass 18 Uhr) und von 19:15-20:15 Uhr ist eine Diskussion mit den Gästen geplant. Der Eintritt ist frei.